Stand: 01.04.2024
§ 9 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung
(1) Alle Preise werden auf der Bestellseite als Gesamtpreise inklusive der ggf. anfallenden Versandkosten und Steuern ausgewiesen und sind in der Währung angegeben, die der Kunde selbst auswählt bzw. die auf der Webseite angezeigt und für diesen verfügbar ist. Beim Vertragsschluss mit Verbrauchern ist die gesetzlich anfallende Umsatzsteuer im Preis enthalten bzw. als solche ausgewiesen.
(2) Mit Abschluss des Softwareüberlassungs-, Kauf- oder Dienstvertrages schuldet der Kunde eine Vergütung, Lizenzgebühr bzw. einen Kaufpreis. Dem Kunden wird zumindest ein kostenfreies, zumutbares Zahlungsmittel zur Verfügung gestellt. Wird eine Zahlung per Kreditkarte angeboten, so erfolgt dies unter dem Vorbehalt positiver Bonitätsprüfung.
(3) Bei einer Zahlung per Kreditkarte, PayPal, Konbini oder Pay-easy Online-Banking erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass die asknet GmbH oder ihre Tochtergesellschaften asknet Inc. mit Sitz in 55 Springstowne Center, #172, Vallejo, CA 94591, USA oder asknet K.K. mit Sitz in METLIFE Kabutocho Bldg. 3F, 5-1 Nihonbashi Kabutocho, Chuo-Ku, Tokyo 103-0026, Japan die Zahlungen mit dem entsprechenden Zahlungsanbieter abwickeln. Die durch Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Kreditinstitute, die auf das Verschulden des Kunden zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Kunden.
(4) Nachnahmezahlungen sind mit Erhalt der Ware fällig. Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zeit nach Erhalt der Rechnung zu zahlen.
(5) Die gelieferte oder auf sonstige Weise überlassene Kaufsache bzw. Leistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der asknet GmbH bzw. des Rechteinhabers des vertragsgegenständlichen Produkts.
(6) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
(7) Der Kunde hat nur dann das Recht der Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der asknet GmbH ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.
§ 10 Liefergebiet
Die asknet GmbH liefert nicht in Länder und auch nicht an Personen, wenn eine solche Lieferung gültige Exportgesetze oder andere gesetzliche Vorschriften verletzt.
§ 11 Lieferzeit
(1) Sofern auf der Artikelseite nicht anders bezeichnet, sind alle Produkte sofort lieferbar, alle Dienstleistungen sofort erbringbar.
(2) Bei Lieferungen von Waren sowie für die Erbringung von Dienstleistungen innerhalb Deutschlands beträgt die Lieferzeit maximal 14 Tage.
(3) Die Frist beginnt
a) bei Zahlungen per Überweisung mit Eingang der Zahlung bei der asknet GmbH.
b) bei allen anderen Zahlarten mit Vertragsschluss.
c) bei Downloads stets erst nach erfolgreicher Bezahlung.
d) bei Produkten, die eine zusätzliche Information des Kunden für die Lizenzierung erfordern, mit Erhalt der vom Kunden angeforderten Information.
(4) Die Frist endet am 14. auf das in Abs. 3 genannte Ereignis folgenden Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
(5) Bei Lieferungen in andere Länder gelten Abs. 2, 3, 4 mit der Maßgabe, dass die Bestellung innerhalb von 28 Tagen geliefert wird.
(6) Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstige unvorhergesehene und von der asknet GmbH nicht zu vertretende Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die die asknet GmbH nicht verschuldet hat, berechtigen die asknet GmbH, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen, und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Bestellung ist die asknet GmbH ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Anspruch des Kunden auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist von der asknet GmbH verschuldet.
§ 12 Lieferbedingungen
(1) Für den Transport bedient sich die asknet GmbH bei Versendungen innerhalb Deutschlands der Deutschen Post AG bzw. bei Expresslieferungen der DHL oder UPS. Bei Versendungen außerhalb Deutschlands übernimmt die regionale Post die Ware bzw. im Falle von Expresslieferungen DHL bzw. UPS.
(2) Die asknet GmbH bietet folgende Lieferarten an:
a) Standardlieferung
b) Expresslieferung
(3) Die asknet GmbH behält sich vor, einzelne Versandarten auszuschließen.
§ 13 Versandkosten
(1) Soweit die Leistung bzw. Kaufsache an den Kunden nicht per Download abgerufen, sondern versendet werden soll, hat der Kunde die Versandkosten zu tragen. Eine Berechnung der Versandkosten im Voraus ist vernünftigerweise nicht möglich, da diese abhängig von Liefergebiet und bestelltem Produkt differieren. Eine präzise Berechnung der Versandkosten und eine Aufstellung aller wählbaren Versandarten erfolgen während des Bestellvorgangs und wird insbesondere auf der Bestellseite mitgeteilt. Bei besonderen Aktionen oder Angeboten können im Einzelfall die Versandkosten entfallen. Auch dies wird im Bestellvorgang und auf der Bestellseite angezeigt.
(2) Bei der Softwarelieferung per Download werden von der asknet GmbH keine Versandkosten in Rechnung gestellt. Die für den Download erforderliche Fernkommunikationsverbindung zum Server der asknet GmbH (Internetanschluss) hat der Kunde einzurichten und die dabei im Rahmen des Abrufs entstehenden Benutzungskosten der Fernkommunikationsverbindung zu tragen.
(3) Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzliche Zölle bzw. Kosten für die Verzollung sowie Einfuhrabgaben oder Steuern anfallen, die vom Kunden zu tragen sind. Diese Kosten liegen außerhalb der Kontrolle der asknet GmbH. Nähere Informationen sind über das jeweils zuständige Zollamt zu erhalten.
